Gemeinderat - 08.12.2020 - 19:00-22:21 Uhr

Sitzung
GR/012/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ohrenberghalle Mingolsheim
Datum
08.12.2020
Zeit
19:00-22:21 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
Ö 1Bürgerfragestunde 
Ö 2Aufstellung des Bebauungsplanes „Vitalis Seniorenstift“, Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB
b) Beschluss zur Öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 und 4 BauGB		 FB II/0471/2020
Ö 3Aufstellung des Bebauungsplanes „Ortszentrum Ost“, Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB mit Abgrenzung des Geltungsbereiches		 FB II/0474/2020
Ö 4Ortskernsanierung Langenbrücken – Bauabschnitt 4
hier: Darstellung der Plankonzeption und Kostenschätzung		 FB II/0476/2020
Ö 5Erneuerung der Brücke Dammstraße/Am Mühlgarten
hier: Darstellung der Plankonzeption und Kostenschätzung		 FB II/0475/2020
Ö 6DigitalPakt Schule
hier: Vorstellung des Medienentwicklungsplans der Realschule Bad Schönborn		 FB III/0614/2020
Ö 7Karlsruher Pass - Ermäßigungen in Bad Schönborn FB III/0615/2020
Ö 8Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Rechnungsjahr 2021 FB I/0159/2020
Ö 9Eigenbetrieb Wasserversorgung
a) Überprüfung der Gebührensätze - Kalkulation für das Jahr 2021
b) Beschlussfassung über die Änderung der Wasserversorgungssatzung		 FB I/0153/2020
Ö 10Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Wasserversorgung FB I/0160/2020
Ö 11Vertrag mit den Stadtwerken Walldorf FB II/0477/2020
Ö 12Abwasserbeseitigung
a) Überprüfung der Gebührensätze - Kalkulation für das Jahr 2021
b) Beschlussfassung über die Änderung der Abwassersatzung		 FB I/0154/2020
Ö 13Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hundesteuersatzung FB I/0155/2020
Ö 14Beratung und Beschlussfassung über die Anhebung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2021 sowie Erlass einer Hebesatz-Satzung FB I/0156/2020
Ö 15Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung (Bestattungsgebührensatzung) FB I/0157/2020
Ö 16Auftragsvergaben;
- Ergänzungsauftrag zur Erstellung der Eröffnungsbilanz und zum Abschluss der
Vermögensbewertung im Rahmen der Umstellung auf die kommunale Doppik		 FB I/0161/2020
Ö 17Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde FB I/0162/2020
Ö 18Durchführung der Landtagswahl am 16.03.2021
a) Bildung der Wahlbezirke
b) Einrichtung von Sonderwahlbezirken
c) Entschädigung der Mitglieder der Wahlvorstände für die ehrenamtliche Tätigkeit
d) Bestellung der Wahlvorstände		 FB III/0596/2020
Ö 19Antrag auf Verlustausgleich für die Kurbetriebs GmbH für das Haushaltsjahr 2020 FB III/0613/2020
Ö 20Jagdwesen;
hier: 1. Einberufung der Jagdgenossenschaft
2. Zustimmung zur Satzung der Jagdgenossenschaft und zur Übernahme der
Verwaltung der Jagdgenossenschaft durch die Gemeinde		 FB I/0158/2020
Ö 21Streuobstwiesenprojekt - Sachstandsbericht FB III/0616/2020
Ö 22Bekanntgaben 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:15
N 1gesperrte Information 
N 2gesperrte Information 
N 3gesperrte Information 
N 4gesperrte Information 
N 5gesperrte Information 
N 6gesperrte Information